An alle Mitglieder unserer CDU Rhein-Neckar

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder,

das Corona-Virus ist eine ernste Herausforderung und es werden seitens des Bundes und der Länder weitreichende Vorkehrungen getroffen, um eine weitere und schnelle Ausbreitung möglichst einzudämmen.

Dies hat auch Folgen für unseren CDU-Kreisverband und seine Veranstaltungen.

Wir möchten Sie heute darüber informieren, dass wir SÄMTLICHE Veranstaltungen, auch Nominierungsversammlungen und Ortsvorsitzendenkonferenzen, bis nach Ostern ABSAGEN.
Über die neuen Termine werden wir Sie rechtzeitig informieren.

Wir empfehlen allen CDU-Verbänden, Ihre Veranstaltungen, einschließlich Mitgliederversammlungen und Delegiertenwahlen, auf die Zeit nach Ostern zu verschieben.

Über den aktuellen Stand werden wir Sie weiter informieren.

Wir bitten Sie für diese Entscheidung, die wir auch mit Blick auf die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) getroffen haben, um Ihr Verständnis.

Für uns hat Ihre Gesundheit sowie die Gesundheit unserer ganzen Bevölkerung oberste Priorität. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund

Ihr
Karl Klein MdL
Kreisvorsitzender

Pressemitteilungen

Zentrale Ansprechstelle für Amts- und Mandatsträger beim Landeskriminalamt eingerichtet

Pressemitteilung

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der letzten Zeit häufen sich leider die Angriffe auf Mandatsträger und Personen des öffentlichen Lebens. Das Landeskriminalamt hat, auf Anregung unseres stellvertretenden Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Karl Klein, dafür nun eine zentrale Ansprechstelle eingerichtet.

Gerne überlassen wir Ihnen hierzu die Pressemitteilung und das im Anhang beigefügte Infoblatt.

Wir danken Karl Klein für sein Engagement und verbleiben

mit freundlichen Grüßen
Birgit Fritz
CDU Rhein-Neckar

Anbei der Wortlaut:

Zentrale Ansprechstelle für Amts- und Mandatsträger beim Landeskriminalamt eingerichtet Informationsblatt für Mandatsträger und Personen des öffentlichen Leben

Beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg wurde eine Hotline für Amts- und Mandatsträger eingerichet, die zunehmend mit Respektlosigkeit, Anfeindungen und aggressivem Verhalten konfrontiert werden.
Innenminister Thomas Strobl: "Wir gewährleisten eine kompetente Beratung für diejenigen, die sich in unsere Gesellschaft einbringen. Die Ansprechstelle beim LKA ist rund um die Uhr unter 0711 5401-3003 erreichbar!"

"Amts- und Mandatsträger sind zunehmend mit Respektlosigkeit, Anfeindungen und aggressivem Verhalten konfrontiert. Das ist - gerade gegenüber denen, die sich für unsere Gesellschaft einsetzen - eine Entwicklung, die wir nicht hinnehmen. Wir treten dem ganz entschieden entgegen. Die schrecklichen Vorfälle in letzter Zeit haben uns alle sehr berührt. Deshalb machen wir allen möglicherweise Betroffenen ein ganz gezieltes Angebot. Ab sofort steht
Amts- und Mandatsträgern rund um die Uhr ein qualifiziertes Beratungsangebot beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg zur Verfügung. Wir schauen nicht weg, sondern wir hören hin, wir handeln und lassen damit niemanden mit seinen Sorgen und Befürchtungen alleine", sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl am 19.Juli 2019 in Stuttgart.

Im Jahr 2017 wurden 155 politisch motivierte Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger registriert, im Jahr 2018 waren es 160 Straftaten. Das Spektrum der Bedrohungen, Anfeindungen und Gefährdungen bewegt sich dabei mitunter auch ganz bewusst noch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze.
Insbesondere die Anonymität im Internet scheint die Hemmschwelle für aggressives Verhalten und Drohungen zunehmend zu senken. "Genau für diese Fälle steht jetzt ein zentraler Ansprechpartner zur Verfügung.
Dabei steht die Prävention und Beratung im Vordergrund", sagte Innenminister Thomas Strobl.

"Eines möchte ich klar herausstellen: Die Zentrale Ansprechstelle ist keine Notrufnummer! Bei gegenwärtigen und akuten Bedrohungssituationen ist ohne Zeitverzug der Polizeinotruf 110 zu wählen. Die Polizei wird - wie bisher - dann sofort alle notwendigen Schritte einleiten", machte Innenminister Strobl deutlich. Mit der zentralen Ansprechstelle sollen die Betroffenen ermutigt werden, sich frühzeitig von den Expertinnen und Experten des Landeskriminalamtes beraten zu lassen. Die bei der Fachabteilung Staatsschutz angebundene Ansprechstelle bewertet, berät und vermittelt bei Bedarf unmittelbaren Kontakt zu den bereits vorhandenen spezialisierten Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern vor Ort bei den regionalen Polizeipräsidien. "Wir lassen diejenigen nicht alleine, die sich für unsere Gesellschaft einbringen. Unser Sicherheitsnetz wird für sie noch enger gewebt", sagte Innenminister Strobl.

Informationsblatt für Mandatsträger und Personen des öffentlichen Leben > siehe Anlage

Aktuelles CDU Gemeindeverband St. Leon-Rot

Sehr geehrte Vorsitzende der St. Leon-Rot‘er Ortsvereine,

zum Neuen Jahr wünschen wir ihnen und ihrem Verein von Herzen alles erdenklich Gute, Erfolg, Zuversicht und ganz besonders viel Gesundheit für alle ihre Mitglieder.

Die letzten Monate waren für alle Bürgerinnen und Bürger eine besondere Herausforderung und die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass sich dies noch bis weit in das Jahr 2021 erstrecken wird.
Insbesondere das Vereinsleben, eine der tragenden Säulen unseres öffentlichen Lebens, steht durch die Pandemie vor besonderen Problemstellungen.
Dies soll auch der Anlass unserer Einladung sein, die wir hiermit herzlichst Aussprechen.
Am kommenden Freitag, den 15. Januar, möchten wir sie als Vorsitzende der Ortsvereine zu einer virtuellen Sitzung mit unserem aktuellen Landtagsabgeordneten Karl Klein und unserer Landtagskandidatin Christiane Staab einladen. Beginn der Veranstaltung ist 19:00 Uhr.
Bei Zusage erhalten Sie per E-Mail einen Link, der ihnen Zugang zu unserem Microsoft-Teams-Server ermöglicht.

Für uns als CDU St. Leon-Rot ist es wichtig, dass die Vereine in der aktuellen Situation die bestmögliche Unterstützung erhalten, dass auch nach der Corona-Pandemie wieder ein aktives und buntes Vereinsleben stattfinden kann.
Das Vereinsleben ist Karl Klein, MdL, und unserer Landtagskandidatin Christiane Staab eine besondere Herzensangelegenheit. Insbesondere der Bereich Jugendförderung und Stärkung, sowie Förderung, des Ehrenamtes ist hier besonders hervorzuheben.
Aus diesem Grund möchten wir für das Treffen am kommenden Freitag folgende Punkte auf die Tagesordnung setzen, für Ergänzungen und weitere Schwerpunkte sind wir natürlich aufgeschlossen:

TOP 1: Aktuelle Situation der Vereine in der Corona-Pandemie
TOP 2: Förderung und Unterstützung seitens des Landes Baden-Württemberg in der Corona-Pandemie
TOP 3: Aktuelle und zukünftige Förderung des Ehrenamtes (TrainerInnen, BetreuerInnen etc.)
TOP 4: Sonstige Anliegen

In Bezug auf die Tagesordnungspunkte 1 und 2 möchten wir ihnen die Möglichkeit geben, dass sie zu Beginn des Treffens, insofern gewünscht, kurz über ihre aktuelle Situation in ihrem Verein berichten können.

Wir freuen uns über ihre Teilnahme und hoffen auf viele Zusagen per Mail an michael.eck@cdu-st-leon-rot.de.

Herzliche Grüße und bleiben sie gesund,
im Namen der Vorstandschaft des Gemeindeverbands der CDU St. Leon-Rot
Tobias Berger

Vorsitzender des Gemeindeverbands der CDU St. Leon-Rot
Mail: tobias.berger@cdu-st-leon-rot.de
Mobil: 0173-6772039

Liebe Mitglieder der CDU St. Leon-Rot, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ein in vielerlei Hinsicht außergewöhnliches Jahr 2020 neigt sich dem Ende entgegen. Die weitreichenden Einschränkungen unseres Alltags haben uns in den letzten Monaten persönlich, gesellschaftlich und wirtschaftlich auf eine harte Belastungsprobe gestellt. Die in den Neujahrsansprachen 2020 formulierten Wünsche und Erwartungen für das nun zurückliegende Jahr sind wohl meist leider nicht erfüllt worden.

Dass es ein kleines Virus vermag unsere globale Grundfeste aus den Angeln zu heben, war zwar wissenschaftlich im Bereich des Möglichen, aber in diesem Ausmaß hielt man es schlichtweg für undenkbar. Nun stehen wir bereits seit knapp neun Monaten vor einer der größten Herausforderung unserer Zeit. Es wäre vermessen zu erwarten, dass mit dem Neuen Jahr alles besser wird und zeitnah Normalität eintritt. Aber eines ist sicher, wir dürfen mit viel Zuversicht in das kommende Jahr blicken. Denn eines hat das Jahr 2020 gezeigt – nur gemeinsam können wir solche Prüfungen meistern. Wir in St. Leon-Rot haben schnell die Zeichen der Zeit erkannt und haben den ersten Lock-Down mit viel Solidarität und Gemeinschaftssinn gemeistert. Und so werden wir es auch mit dem nun seit Mittwoch in Kraft getretenen zweiten Lock-Down halten.
Die Weihnachtszeit wird dieses Jahr eine ganz besondere sein. Ruhiger, entschleunigter, vielleicht aber auch einsamer. Lassen sie uns den neuerlichen Lock-Down über die Feiertage nutzen, um uns darauf zu besinnen, dass wir in einer Zeit, in einer Gesellschaft, in einer Kultur leben dürfen, in der wir uns über den Verzicht auf ein wenig Luxus und Freiheiten aufregen dürfen. Denn es gibt Menschen auf dieser Welt, die die Auswirkungen der letzten Monate in einer Dimension zu spüren bekommen, die wir glücklicherweise nicht erleben müssen. Dennoch sollten wir als Gesellschaft alle Mühen und Anstrengungen in Kauf nehmen, um auch diejenigen in unserer Mitte, die in wirtschaftliche und soziale Schieflage geraten sind, bestmöglich zu unterstützen. Viele politisch getroffene Entscheidungen und Maßnahmen sind nicht immer für alle nachvollziehbar, insbesondere, wenn sie existenzbedrohend sind. Manchmal erscheinen sie auch widersprüchlich und überzogen. Auch wenn man diesbezüglich unterschiedlicher Auffassung sein kann, eint uns doch das gemeinsame Anliegen und der Wunsch, dass wir wieder in eine Normalität zurückkehren dürfen, die von weniger Verzicht und Entbehrungen geprägt ist.
Lassen sie uns in den kommenden Tagen auch an diejenigen in unsere Mitte denken, die in dieser so entbehrungsreichen Zeit einen lieben Menschen verloren haben. Insbesondere Gedenken wir als CDU St. Leon-Rot unseren verstorbenen Mitgliedern Herrn Leo Klevenz, Herrn Theo Billmaier, und Herrn Dieter Ölemann.
Ihnen allen wünsche ich ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein glückliches neues Jahr 2021. Vor allem Gesundheit und viel Zuversicht für die nächsten Wochen und Monate.

Mit weihnachtlichen Grüßen im Namen des Gemeindeverbands, der Fraktion im Gemeinderat, sowie den Ortsverbänden St. Leon und Rot,

Tobias Berger,
Vorsitzender des Gemeindeverbands der CDU St. Leon-Rot