Gemeindeverband CDU St. Leon-Rot

Aktuelle Neuigkeiten

Bundestagsabgeordneter Moritz Oppelt (CDU) ist Mitglied des Innenausschusses

Berlin / Rhein-Neckar. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Moritz Oppelt (Wahlkreis Rhein-Neckar) wird in dieser Legislaturperiode dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages als ordentliches Mitglied angehören. Am heutigen Mittwoch (15. Dezember) fand in Berlin die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Inneres und Heimat statt.

"Die Innenpolitik ist ein ganz zentrales Politikfeld. Ich bin dankbar, dass mich meine Fraktion für diesen Ausschuss vorgeschlagen hat, und ich freue mich darauf, hier mitarbeiten zu können", sagte der 32-jährige Jurist.

Das Aufgabengebiet des Innenausschusses ist vielfältig und reicht von der Ausländer- und Asylpolitik bis zum Zivil- und Katastrophenschutz. Des Weiteren geht es unter anderem um die parlamentarische Kontrolle des Bundesministeriums des Innern und dessen nachgeordneter Bundesbehörden.

"Gerade im Bereich der Migration wartet viel Arbeit auf uns. Die Ampelkoalition setzt gemäß des Koaltionsvertrages genau auf das Gegenteil von `Steuerung und Begrenzung´ und wird mit ihren Regelungen beim Familiennachzug, bei den Asylbewerberleistungen und den Bleiberechtsmöglichkeiten für Pulleffekte sorgen. Auch das latente Misstrauen gegenüber unserer Polizei und unseren Sicherheitsbehörden ist inakzeptabel", so Oppelt.

Als stellvertretendes Mitglied wird der CDU-Politiker ferner auch dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestages angehören.

Oppelt, der zuletzt in der Finanzverwaltung des Landes Baden-Württemberg tätig war: "Auch im Bereich der Finanz- und Haushaltspolitik muss sich die Ampelkoalition auf harte Auseinandersetzungen mit uns einstellen. Ein geplanter Nachtragshaushalt in Höhe von 60 zweckentfremdeten Milliarden, die statt in Coronahilfen jetzt in einen Energie- und Klimafonds fließen sollen, sind meines Erachtens mit der Schuldenbremse nicht vereinbar."
(Text: Matthias Busse / Foto: Patrick Krolla)

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Busse

Gemeinsame Erklärung der CDU-Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte, Andreas Sturm, Christiane Staab, Dr. Michael Preusch, Moritz Oppelt und Olav Gutting sowie des Heidelberger CDU-Kreisvorsitzenden Alexander Föhr.

Impfquote erhöhen – Intensivkapazität schützen – Ja zur Einführung einer Impfpflicht, Nein zu einer 2G-plus-Regelung in der Gastronomie und in Museen

In einer gemeinsamen Erklärung haben sich die drei CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (WK Sinsheim), Andreas Sturm (WK Schwetzingen), Christiane Staab (WK Wiesloch) und Dr. Michael Preusch (WK Eppingen), die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Moritz Oppelt (WK Rhein-Neckar) und Olav Gutting (WK Bruchsal-Schwetzingen) sowie der Heidelberger CDU-Kreisvorsitzende Alexander Föhr für die Einführung einer Impfpflicht ausgesprochen: „In der aktuellen Situation ist es von zentraler Bedeutung, eine weitere Belastung unserer Intensivstationen zu vermeiden. Dabei kommt der Inzidenzzahl, vor allem aber der Impfquote eine zentrale Rolle zu. Ein vollständiger Impfschutz reduziert nicht nur die Übertragungswahrscheinlichkeit, sondern vor allem die Möglichkeit eines schweren Verlaufes. Die Impfquote in Deutschland ist zu niedrig und liegt deutlich unterhalb der Quote vergleichbarer Länder. Inzwischen hat die Anzahl der Impfangebote deutlich zugenommen: Die Nachfrage reicht nicht aus, um eine ausreichende Impfquote zu erreichen. Als letzter Schritt bleibt hier nur noch eine Impfpflicht, um dieses Ziel zu erreichen und um wieder zu einem Leben in Normalität zurückkehren zu können.“

Allerdings verbessere auch eine solche Impfpflicht die Situation erst mittelfristig, da die Immunisierung mindestens 6 Wochen dauere. Um die Lage kurzfristig zu verbessern, müsse daher die Ansteckung insbesondere von Ungeimpften drastisch reduziert werden. Daher begrüßen die CDU-Parlamentarier die Einschränkungen für Ungeimpfte etwa bei privaten Treffen oder mit Blick auf Besuchsmöglichkeiten kultureller Veranstaltungen.

Leider müssten aber auch Geimpfte jetzt gewisse Einschränkungen hinnehmen, aber nur, wenn diese Maßnahmen auch eine entsprechende Wirkung hätten: „Die Geisterspiele in der Bundesliga sind das richtige Signal.

Allerdings bringe die angedachte 2G-Plus-Pflicht bei Gaststätten oder Museen nichts: "Wenn geimpfte Personen im Privaten zusammen essen dürfen, dann reicht 2G für den Besuch der Gastronomie aus, zumal es dort auch Hygienekonzepte gibt. Eine 2G-plus-Regelung im Gastronomiebereich wäre zudem für viele Gaststätten das Aus, die Gastronomen haben bereits mit der 2G-Regelung erhebliche Einbußen. Auch für Museen, in denen es einen zusätzlichen Schutz durch große Abstände und der Pflicht zum Tragen einer Maske gibt, wäre eine 2G-plus-Regelung unangebracht. Sollte dennoch 2G-plus für die Gastronomie und in Museen eingeführt werden, dann muss es hier eine finanzielle Unterstützung geben."

Da aufgrund der hohen Inzidenz und der Impffreigabe erst ab 12 an Schulen immer wieder Infektionen festgestellt würden, sei eine weitere Verbesserung des Schutzes geboten. Auch geimpftem Lehrpersonal sollten Antigentests angeboten werden, ebenso dürften die Schülertests nicht auf die Ungeimpften beschränkt bleiben.

„Nur wenn wir jetzt klare Maßnahmen ergreifen und dabei dennoch Augenmaß beweisen, werden wir die aktuelle Situation ohne Überlastung unserer Intensivstationen in den Griff bekommen“, so die CDU-Mandatsträger abschließend. (Busse)

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Mit freundlichen Grüßen
Matthias Busse
Pressesprecher der CDU Rhein-Neckar

Absage der Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes St. Leon.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder, liebe Freunde,

aufgrund der steigenden Corona Infektionen und den damit einhergehenden Einschränkungen,
hat sich der Vorstand entschlossen die Jahreshauptversammlung am

Mittwoch, den 08.12.2021, um 19.00 Uhr,
Clubhaus VfB St. Leon 1967 e.V. - Kronauer Str. 110 - 68789 St. Leon-Rot,

bis auf weiteres abzusagen.

Ein Präsenztreffen ist momentan nicht gefährdungsfrei durchführbar, da aber Neuwahlen anstehen, ist ein Ausweichen auf einen Online-Termin, rechtlich und organisatorisch, ebenfalls nicht möglich.

Ein neuer Termin wird zunächst auf den März 2022 anberaumt.

Weitere Informationen folgen in Kürze.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Eck

Schriftführer & 2. Vorsitzender CDU Ortsverband St. Leon
Homepage: http://www.cdu-st-leon-rot.de/
Auf Facebook: https://www.facebook.com/CDUStLeonRot/
Mailto: michael.eck@cdu-st-leon-rot.de

Moritz Oppelt, CDU-Kandidat für die Bundestagswahl, in St. Leon-Rot

Besuch der Wahlstände

An alle Interessierten der Gemeinde St. Leon-Rot, liebe Mitglieder der CDU.

Die CDU St. Leon-Rot wird wieder Wahlstände stellen,

am
18.09.2021 in St. Leon am Edeka Knoch und in Rot an der Hauptstrasse 79 (gegenüber Ulli‘s Lädel)
und am
25.09.2021 in St. Leon am Edeka Knoch und in Rot an der Hauptstrasse 79 (gegenüber Ulli‘s Lädel)

Tatkräftige Unterstützung bekommen wir diesmal von Moritz Oppelt, den Bundestagskandidaten für unseren Wahlkreis. Er wird sich zwischen 09:30 Uhr und 10:30 Uhr den Fragen der Wähler stellen.

Wir freuen uns auf eine zahlreiche Teilnahme aus den Reihen der CDU Mitglieder und der Bevölkerung.

Viele Grüße

der Vorstand des
CDU Gemeindeverbandes St. Leon-Rot
Michael Eck

Homepage: https://www.cdu-st-leon-rot.de/
Facebook: https://www.facebook.com/CDUStLeonRot/

Anträge aus der Fraktion der CDU im Gemeinderat St. Leon-Rot

Sehr geehrter Herr Dr. Eger, liebe Fraktionsvorsitzenden,

durch verschiedene Presseberichte in der RNZ und auch durch den Tagesordnungspunkt der notwendige Taktverdichtung mit Mehrkosten für St. Leon-Rot der Buslinie 720 (St. Leon - Heidelberg) ist uns allen die Problematik dieser Linie bekannt. Derzeit muss aufgrund verschiedener Umstände eine Fahrzeitverlängerung, geänderte Endhaltestelle (nicht am Bismarckplatz) und der Einsatz zusätzlicher Fahrzeuge aufgewendet werden, was für alle beteiligten Kommunen Mehrkosten bei der Linie 720 mit sich bringt. St. Leon-Rot als Start- bzw. Endpunkt hat noch ein weiteres Thema. Die Auslastung der Fahrzeuge (Gelenkbusse). Hier sitzen oft nur wenige, einzelne Fahrgäste im Bus. Die Belastung mit Lärm und Abgasen ist aber sehr groß. Die Bündelausschreibung läuft aber noch bis zum Dezember 2025. Eine Lösung ist bis dahin wahrscheinlich nicht zu erwarten. Wollen wir aber diesen Zustand einfach so lange belassen?

Hierzu ist bei uns eine Idee entstanden, welche die oben genannten Probleme beseitigen könnte. Wir verkürzen die Linie 720, indem wir als Gemeinde St. Leon-Rot aussteigen. Somit wäre die Fahrzeit verkürzt und die Linie könnte wieder bis zum Bismarckplatz durchfahren. Zudem wären die zusätzlich eingesetzten Fahrzeuge eventuell auch nicht mehr erforderlich. Dadurch könnten wir eine eigene Linie zwischen St. Leon über Rot bis nach Walldorf, z.B. zur Drehscheibe generieren. Ab hier wäre dann der Anschluss an die Linie 720.

Dadurch könnten wir folgende Verbesserungen erzielen:

Es könnten kleinere Busse mit besserer Auslastung eingesetzt werden. Die großen Busse (teilweise Gelenkbusse) mit vereinzelten Fahrgästen sind sehr ineffektiv, auch wenn der Fahrer das Teuerste an der Fahrt ist!
Wir könnten bei der Ausschreibung elektrisch betriebene Busse mit in Betracht ziehen, ja sogar als Vorgabe machen. Dadurch senken wir die Emissionen an Lärm und Abgasen in unserer Gemeinde.
Durch die separate Linie wäre ein kostenloser ÖPNV auf unserer Gemeinde, im Verbund mit Walldorf, die diesen schon nächstes Jahr einführen, viel leichter umzusetzen.

Herr Dr. Eger, wäre eine solche Aufsplittung während der Bündelzeit denkbar bzw. könnten Sie dies als Lösungsvorschlag bei den Verhandlungen mit einbringen?

Hierzu wären allerdings die genauen Fahrgastzahlen nach der Corona-Zeit für diesen Teilabschnitt zu ermitteln. Danach könnten wir dann im Rat das Ergebnis diskutieren und entscheiden, welchen Weg wir in Zukunft gehen wollen. Dies ist separat zu dem Antrag der FDP zu sehen, der ja rechtzeitig vor der neuen Bündelausschreibung im Dezember 2025 eine Nahverkehrsstudie fordert.

Busfahren in der stadt kostet bald nichts mehr !

Walldorf: Busfahren in der Stadt kostet bald nichts mehr - Wiesloch - RNZ
Walldorf. Ab dem 1. Januar 2022 braucht man für Busfahrten innerhalb Walldorfs keinen Fahrschein mehr: Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag einstimmig auf Antrag der SPD-Fraktion ...
www.rnz.de

Fährt die Linie 720 bald auf neuer strecke zum Bismarckplatz ?

Sandhausen/Heidelberg: Fährt die Linie 720 bald auf neuer Strecke zum Bismarckplatz? - Nachrichten Region Heidelberg - RNZ
Sandhausen/Heidelberg. (luw) Wann und ob die Buslinie 720 von St. Leon-Rot über Walldorf und Sandhausen überhaupt je wieder bis zum Bismarckplatz im Heidelberger Zentrum fährt, ist ungewiss.
www.rnz.de

Mit freundlichen Grüßen

Udo Back
CDU-Fraktionsvorsitzender

Digitalisierung und Klimaschutz sind eng verknüpft

Walldorf. Auf Initiative des CDU-Bundestagskandidaten Moritz Oppelt (Wahlkreis Rhein-Neckar) besuchte der Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet (CDU) die SAP SE, das größte europäische Softwareunternehmen.

CDU-Bundestagskandidat Moritz Oppelt lud Kanzlerkandidaten Armin Laschet zur SAP ein – Führung durch das SAP Experience Center

Anwesend waren viele Vertreterinnen und Vertreter der CDU, unter anderem Thomas Strobl, Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, die hiesige Landtagsabgeordnete Christiane Staab (CDU), Landtagsabgeordneter Andreas Sturm (CDU), Prof. Dr. h.c. Karl A. Lamers MdB, CDU-Generalsekretärin Isabell Huber MdL sowie der Heidelberger Bundestagskandidat Alexander Föhr.

Unter der Führung von Thomas Saueressig, SAP-Produktionsvorstand, wurde das das vor zwei Jahren eröffnete SAP Experience Center besichtigt. Hier werde in einem Innovations- und Ausstellungsbereich das SAP-Portfolio, die Geschäftsfelder, die Branchen und die Märkte, in denen die SAP aktiv ist, vorgestellt, so Saueressig. Auf über 120 qm zeigen mehr als 20 Ausstellungsstationen innovative Technologien für intelligente Unternehmen. Saueressig erklärte: „Wir führen hier Demos zu den neuesten SAP-Technologien durch, bei denen Sensoren, Blockchain-Technologie, maschinelles Lernen, künstliche Intelligenz und Datenanalyse zum Einsatz kommen.“

Nach der Führung äußerte sich Kanzlerkandidat Armin Laschet bei einer Pressekonferenz zu dem Thema Digitalisierung in Verbindung mit Klimaschutz: „Wer in Deutschland sehen will, wo Innovation und Digitalisierung als wirtschaftliches Modell funktionieren, der muss zur SAP kommen. Gerade das Thema Digitalisierung lässt sich eng verknüpfen mit unserer Vision von einem klimaneutralen Industrieland.“

Mit Verboten ließe sich nicht so viel erreichen wie mit der intelligenten Nutzung von digitalen Optionen zur Erreichung des Klimaziels, so Laschet. Gerade bei den konkreten Lösungen der SAP würde sich zeigen, dass man durch die digitale Feststellung und Erforschung der CO2-Fußabdrücke eines jeden Produktes diese auch minimieren könne. Laschet betonte, dass dies jedoch nicht möglich sei ohne einen Anschluss an das schnelle Internet: „Gerade in Baden-Württemberg sind die starken Familienunternehmen mit Weltmarktgeltung im ländlichen Raum zu finden, daher ist der Anschluss der ländlichen Regionen an das schnelle Internet eine Vorrangaufgabe für die nächsten Jahre.“

Für diese Mammutaufgabe des kommenden Digitalisierungsjahrzehnts sehe er ein Digitalministerium vor, das die Kompetenzen diesbezüglich bündeln solle. Es sei schließlich digital viel mehr möglich als tatsächlich genutzt werde, denn „auch unsere Verwaltungen müssen digitaler werden. Die Leute wollen nicht für die Beantragung eines Personalausweises zwei Mal aufs Amt gehen.“
(Text: Christine Fischer / Fotos: Matthias Busse)

Moritz Oppelt, CDU-Kandidat für die Bundestagswahl, in St. Leon-Rot

Eine Radtour zu den Hotspots der Gemeinde

An alle interessierten der Gemeinde St. Leon-Rot, liebe Mitglieder der CDU.

Moritz Oppelt ist 31 Jahre alt, verheiratet und Vater einer kleinen Tochter. Beruflich ist er Jurist in der Finanzverwaltung des Landes Baden-Württemberg. Derzeit als Sachgebietsleiter in der Steuerfahndung. Politisch ist er seit 2014 Bezirksvorsitzender der Jungen Union Nordbaden, seit 2018 Stadtverbandsvorsitzender der CDU Neckargemünd und seit 2019 Stv. Bezirksvorsitzender der CDU Nordbaden. Nun richten wir den Blick nach vorne auf das kommende Doppelwahljahr mit der Landtags- und der Bundestagswahl. Moritz Oppelt wird im September 2021 nach St. Leon-Rot kommen, um Sie persönlich kennen zu lernen und um mit den Bürgern gemeinsam die öffentlich interessanten Punkte in unserer Gemeinde anzusteuern.

Die CDU St. Leon-Rot bietet am

05.09.2021 um

11:00 Uhr

eine gemeinsame Radtour zum Autobahnkreuz Walldorf und zum geplanten Windpark an

Ausbau Autobahnkreuz Walldorf:

Treffpunkt und Abfahrt ist um 11:00 Uhr am Harres Veranstaltungszentrum, gegenüber vom großen Besucherparkplatz. Erste Etappe ist das Autobahnkreuz Walldorf. Hier werden wir die Autobahn an der Brücke zwischen St. Leon-Rot und Walldorf überqueren und dort detailliert über das Verkehrskonzept sprechen.

Windpark Lußhardt:

Danach radeln wir gemeinsam mit Moritz Oppelt zum geplanten Windpark. Ziel ist der Waldweg zwischen St. Leon-Rot und Kirrlach, wo wir auch schon mit Karl Klein über den geplanten Ausbau gesprochen haben. Hier werden wir mit einem Vertreter der Bürgerinitiative über den aktuellen Status sprechen und uns vor Ort informieren können.

Danach fahren wir entlang der Autobahn, mit dem neuen Schallschutz, wieder zurück zum Veranstaltungszentrum Harres.

Wir freuen uns auf eine zahlreiche Teilnahme aus den Reihen der CDU Mitglieder und der Bevölkerung, es werden sich uns auch Vertreter der anderen CDU Verbände aus der Region anschließen.

Viele Grüße

der Vorstand des
CDU Gemeindeverbandes St. Leon-Rot
Michael Eck

Homepage: https://www.cdu-st-leon-rot.de/
Facebook: https://www.facebook.com/CDUStLeonRot/

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von St. Leon-Rot,

in der letzten Zeit polarisieren die Entscheidungen der Politik die Menschen in unserem Land immer mehr. Durch Corona gab es so einschneidende Entscheidungen, wie niemals zuvor. Gerade in den sozialen Medien waren die Kommentare zu politischen Entscheidungen sehr heftig und auch manchmal sehr persönlich gegen Politiker aller Parteien und aller Ebenen gerichtet, von Kommunal- bis Europapolitiker. Sach- und fachliche Kritik ist bei uns jederzeit und immer sehr willkommen.

Daher kommt von uns die Aufforderung, nicht nur zu kritisieren, sondern sich zu beteiligen und die Zukunft selbst mitzugestalten. Werden Sie Mitglied der CDU und unterstützen Sie unsere Politiker bei ihrer Entscheidungsfindung.
Vermitteln Sie den Entscheidungsträgern direkt, wie Bürgerinnen und Bürger über aktuelle Themen denken, damit diese Ihre politische Vertretung übernehmen können.

Dies richtet sich vor allem auch an die jüngeren Altersgruppen. Eine Partei braucht eine gesunde Mitgliederstruktur, um alle Gesellschaftsschichten gut zu vertreten.